Katastrophenschutz

Im Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetz gibt es eine klare Regelung für die Feststellung eines Katastrophenfalles: Ein Katastrophenfall ist ein Notstand,

• der Leben, Gesundheit oder die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung,
• die Umwelt
• oder erhebliche Sachwerte

in einem solchen Maße gefährdet oder beeinträchtigt, dass seine Bekämpfung durch die zuständigen Behörden und die notwendigen Einsatz- und Hilfskräfte eine zentrale Leitung erfordert.

Der Landkreis unterhält einen Katastrophenschutzstab, kurz Kats-Stab, der sich aus rund 100 Mitgliedern zusammensetzt. Wenn die Krise oder Katastrophe nicht unverhofft und schlagartig einsetzt, wird der Kats-Stab bereits im Vorfeld von Großschadensereignissen oder anderen Krisen mit einer Kernbesetzung hochgefahren. Im Kreishaus ist dafür ein entsprechend mit Technik (Laptops, Telefone), Lagekarten etc. ausgestatteter Raum vorgesehen.

Der Landrat entscheidet bei einer Großschadenslage oder in einer Krise mit dem Stab darüber, ob der Katastrophenfall ausgerufen wird. In diesem Fall ist der Kats-Stab des Landkreises für alles, was im Zusammenhang mit der Katastrophe steht, federführend und verantwortlich tätig. Die Städte und Gemeinden mit ihren Ordnungsämtern, Feuerwehren etc. sind ihm dann untergeordnet.

Der Katastrophenschutzstab des Landkreises steht unter der Leitung des Landrates. Der Stab umfasst sechs Sachgebiete, die von der Planung des Personaleinsatzes über die Information der Bevölkerung bis hin zur Versorgung des Einsatzteams reichen:

• Sachgebiet 1 Personal und Innerer Dienst
• Sachgebiet 2 Lage
• Sachgebiet 3 Einsatz
• Sachgebiet 4 Versorgung
• Sachgebiet 5 Presse- und Medienarbeit
• Sachgebiet 6 Informations- und Kommunikationswesen

Neben Beschäftigten des Landkreises unterstützen weitere Behörden und Hilfsorganisationen den Kats-Stab – etwa die Feuerwehr, die Bundeswehr, die Bundes- und Landespolizei, das Deutsche Rote Kreuz, der Malteser Hilfsdienst, die Deutsche-Lebens-Rettungs-Gesellschaft, die Notfallseelsorge oder das Technische Hilfswerk. Sogar eine Rettungshundestaffel kann bei Bedarf eingesetzt werden. Hinzu kommen sogenannte Fachberater*innen, beispielsweise für die Bereiche Gesundheit, Technik und Umwelt.

Eine Schicht des Kats-Stabes umfasst rund 30 Personen. Der Landkreis plant mit drei Schichten, um einen vielleicht erforderlichen Dauerbetrieb über eine längere Zeit gewährleisten zu können. Durch regelmäßige Schulungen und Übungen werden alle Mitglieder auf den Ernstfall vorbereitet.

Solange kein Katastrophenfall ausgerufen ist, sind die kreisangehörigen Städte und Gemeinden selbst für die Gefahrenabwehr zuständig. Der Landkreis kann die Kommunen dabei aber aktiv unterstützen und zentrale Ressourcen bereitstellen – so etwa beim Weihnachtshochwasser 2023. In Fällen wie diesen, kann der Landkreis den Stab für außergewöhnliche Ereignisse (SAE) einberufen.

Dieser Stab setzt sich aus dem Landrat, der Leitung des Dezernats IV sowie der Abteilungsleitung und Mitarbeitenden der Abteilung Bevölkerungsschutz zusammen. Lageabhängig werden Mitarbeitende aus anderen Fachabteilungen der Kreisverwaltung, z.B. Umwelt oder Gesundheitsamt, hinzugezogen.

Der SAE kommt mehrmals täglich zu Lagebesprechungen zusammen, beobachtet die Lage sehr genau, um frühzeitig eingreifen zu können und nicht den Punkt zu verpassen, an dem eine zentrale Leitung zur Bekämpfung des Großschadensereignisses erforderlich wird. Dann wird der Katastrophenfall ausgerufen und die Zuständigkeit geht auf den Landkreis über.

Unterhalb des Katastrophenschutzstabes arbeitet die Technische Einsatzleitung (TEL). Die TEL setzt die vom Katastrophenschutzstab vorgegebenen Einsatzziele in Form von Maßnahmen für die taktischen Einheiten oder die einzelnen Einsatzkräfte um. Im Katastrophenfall übernimmt sie die Führung der im Landkreis eingesetzten Kräfte aller Hilfsorganisationen. Die TEL ist der verlängerte Arm des Katastrophenschutzstabes und ist ebenfalls in Sachgebieten (analog zu den Sachgebieten des Katastrophenschutzstabes) strukturiert.

Die Mitglieder der TEL kommen aus verschiedensten Organisationen, man spricht hier von einer Bunten Einheit (Feuerwehr, Technisches Hilfswerk, Deutsches Rotes Kreuz, Malteser Hilfsdienst, Johanniter-Unfall-Hilfe, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, Rettungshundestaffel etc.). Das erforderliche Fachwissen wird durch Fachberatende und Verbindungspersonen der Sicherheitsbehörden und Hilfsorganisationen abgedeckt.

Das Land Niedersachen sieht zudem das sogenannte außergewöhnliche Ereignis vor. Dieses ist als großflächige Schadenslage definiert und auch hier kann die TEL zum Einsatz kommen. Der Landkreis Grafschaft Bentheim setzt bereits unterhalb solcher Lagen auf die TEL zur Unterstützung der Kreisfeuerwehrführung und der Einsatzkräfte vor Ort. Erstmals ist die TEL beim Weihnachtshochwasser 2023 einberufen worden und hat koordinierende Aufgaben übernommen. So hat die TEL u.a. kreisweit Sandsäcke disponiert, Logistik-Fahrzeuge des Kreises entsendet und Pegel überwacht.

Unterstützt wird die TEL bei Bedarf durch die Informations- und Kommunikationsgruppe (IuK). Die IuK stellt die Kommunikation zwischen dem jeweiligen Einsatzstab und der TEL sicher.

In besonderen Fällen, wie zum Beispiel einem kerntechnischen Unfall, übernimmt der Landeskatastrophenschutzstab im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport die zentrale Leitung der Bekämpfung des Ereignisses oder der Vorbereitung der Bekämpfung.