Allgemeinverfügung und Verordnungen
Hier finden Sie die Verordnung des Landes Niedersachsen sowie die Allgemeinverfügungen des Landkreises Grafschaft Bentheim zum Umgang mit dem Coronavirus. Die getroffenen Regelungen dienen dem Ziel der Kontaktreduzierung in der breiten Bevölkerung.
Zum Verständnis
Verordnungen oder Allgemeinverfügungen
Verordnungen oder Allgemeinverfügungen richten sich direkt an die Bürgerinnen und Bürger. Die Vorschriften sind von den Bürgerinnen und Bürgern einzuhalten.
Beispiel: „In der Öffentlichkeit ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten.“
Erlass oder eine Rundverfügung
Ein Erlass oder eine Rundverfügung eines Ministeriums richtet sich nicht direkt an die Bürgerinnen und Bürger, sondern an die nachgeordneten Behörden. Diese Maßgabe ist umzusetzen durch die niedersächsischen Landkreise, kreisfreien Städte und die Region Hannover.
Beispiel: „Restaurants, Speisegaststätten, Systemgastronomie, Imbisse und Mensen und dergleichen sind für den Publikumsverkehr zu schließen.“
Allgemeinverfügungen des Landkreises Grafschaft Bentheim
- Allgemeinverfügung (Nr. 4/ 2022) zur Umsetzung der Meldung der Einrichtungen und Unternehmen nach § 20a Infektionsschutzgesetz an das Gesundheitsamt (gültig ab 12. Mai 2022) (PDF)2022-05-12-Amtsblatt-023-2022.pdf65,46 KB
- Allgemeinverfügung (Nr. 3/ 2022) zur Meldepflicht im Rahmen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (gültig ab 16. März 2022) (PDF)2022-03-11-Amtsblatt-014-2022.pdf485,85 KB
Niedersächsische Verordnungen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus
Die aktuellen Verordnungen des Landes Niedersachsen über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus finden Sie auf der Webseite des Landes.
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