Aufstockung des Finanzausgleichs sorgt für Entlastung
"Das ist ein guter Schluck aus der Pulle", lautet das erste Fazit von Landrat Friedrich Kethorn. Durch die Einführung eines so genannten Flächenfaktors, der u.a. wegen zusätzlicher Aufwendungen beim ÖPNV auch eine langjährige Forderung des Landkreises Grafschaft Bentheim war und jüngst vom Landrat noch einmal in einem Gespräch mit dem Ministerpräsidenten thematisiert wurde, und weiterer Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich des Landes kommt es auch beim Landkreis Grafschaft Bentheim zu Mehreinnahmen. Dennoch gilt es, die Zahlen genau zu betrachten.
Für den Landkreis Grafschaft Bentheim findet sich im Vergleich zu 2006 ein Plus von 5,81 Millionen Euro in der Aufstellung der Landesregierung. Aufgrund der Ankündigungen aus Hannover war die Kreisverwaltung bereits von Verbesserungen beim Finanzausgleich ausgegangen und hatte vorsichtige Schätzungen vorgenommen, die sich im Haushaltsplan-Entwurf für 2007 wiederfinden. So wurden im Verwaltungshaushalt 13,5 Mio. und im Vermögenshaushalt 1,8 Mio. Euro veranschlagt. Tatsächlich werden es nun im Verwaltungshaushalt 16,47 Mio. (+ 2,93 Mio.) und im Vermögenshaushalt 2,31 Mio. (+ 0,51 Mio.) Euro sein. Damit beträgt die "überplanmäßige" Zuwendung insgesamt 3,48 Mio. Euro, von denen allerdings noch 89.000 Euro für Aufgaben des sog. Übertragenen Wirkungskreises wegfallen."Diese etwa 3,4 Mio. Euro an Plus wird der Landkreis zum Abbau des Altdefizits, also zur Haushaltskonsolidierung, einsetzen", kündigt Landrat Kethorn an. "Bei der Fortsetzung dieser Entwicklung könnte die Änderung des Finanzausgleichs in den nächsten Jahren eine spürbare Verbesserung der Haushaltslage bringen." Kethorn dankte sowohl der niedersächsischen Landesregierung wie den Abgeordneten der Mehrheitsfraktion aus der Region für diese Entscheidung."Auch die Einführung des beitragsfreien Schulkindergartenjahres zum 1. August 2007 und die Finanzierungsbeteiligung durch das Land ist als positive Maßnahme zu werten", so Landrat Kethorn. Damit würden die frühkindliche Bildung verbessert und die Kom-munen entlastet. Wie das im Detail aussehen wird, kann aber aufgrund der noch fehlenden Angaben des Landes zur Umsetzung noch nicht beantwortet werden.
