Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachungen

An dieser Stelle finden Sie die öffentlichen Bekanntmachungen des Landkreises Grafschaft Bentheim. Informationen zu Ausschusssitzungen sowie die dazugehörigen Tagesordnungen finden Sie im Kreistagsinformationssystem.

21.06.2021
Bekanntmachung zum Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Straße Obenholt in der Samtgemeinde Emlichheim in der Gemarkung Emlichheim

Hier: Information über die Durchführung einer Online-Konsultation im laufenden Verwaltungsverfahren des Landkreises Grafschaft Bentheim gemäß §§ 38, 62 Abs. 4 und 5 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG), § 18 Abs. 1 Satz 4 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 73 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i.V.m. § 1 Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) und § 5 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG)

01.06.2021
Allgemeinverfügung (Nr. 13/2021) zur Feststellung der Unterschreitung des Schwellenwertes von 35 (gültig ab 3. Juni 2021)

Hier:

Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 35 an fünf aufeinander folgenden Werktagen; Entfall diverser Schutzmaßnahmen aus der Nds. Corona Verordnung; Aufhebung der Allgemeinverfügungen Nr. 7/2021 und Nr. 12/2021.

01.06.2021
Öffentliche Ausschreibung der Tätigkeit als bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin/bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger

Der Landkreis Grafschaft Bentheim schreibt gem. § 9 Satz 2 Nr. 2 Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) zum 1. Januar 2022 das Statusamt des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers (m/w/d) bis längstens zum 31. Dezember 2028 öffentlich aus.

Bewerbungsfrist ist der 30. Juni 2021.

27.05.2021
Bekanntmachung zur Kreiswahl am 12.09.2021

hier: Zusammensetzung des Kreiswahlausschusses

25.05.2021
Allgemeinverfügung (Nr. 12/2021) zur Aufhebung der Testpflicht im Einzelhandel (gültig ab 27. Mai 2021)

Hier:

Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 50 an fünf aufeinander folgenden Werktagen; Entfall der Testpflicht für den Einzelhandel.

21.05.2021
Allgemeinverfügung (Nr. 11/2021) des Landkreises Grafschaft Bentheim zur Testpflicht von Erntehelfern (gültig ab 21. Mai 2021)

Hier:

Testpflicht für temporär beschäftigte Erntehelfer*innen in landwirtschaftlichen Betrieben in Niedersachsen, welche in Sammel- und Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind.

19.05.2021
Allgemeinverfügung (Nr. 10/2021) des Landkreises Grafschaft Bentheim zur Feststellung des Außerkrafttretens der Allgemeinverfügung Nr. 5/2021

Hier:

Feststellung der Aufhebung der unmittelbaren Geltung der Regelungen aus § 28b Abs. 1 IfSG: Bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung der CoronavirusKrankheit-2019 (COVID-19) bei besonderem Infektionsgeschehen.

10.05.2021
Bekanntmachung - Allgemeinverfügung (Nr. 9/ 2021) des Landkreises Grafschaft Bentheim zum Szenarienwechsel im Einzelhandel im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Hier:

Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 150 an fünf aufeinander folgenden Tagen; Szenarienwechsel für den Einzelhandel von „Click & collect“ (Bestellung und kontaktlose Abholung) zu „Click & meet“ (Einkaufen nach Termin). Die Allgemeinverfügung ist gültig ab Mittwoch, 12. Mai 2021.

08.05.2021
Bekanntmachung - Allgemeinverfügung (Nr. 8/ 2021) des Landkreises Grafschaft Bentheim zum Szenarienwechsel (Schulen und Kitas) im Zusammenhang mit dem Coronavirus

Hier:

Feststellung des Unterschreitens des Schwellenwertes von 165 an fünf aufeinander folgenden Tagen; Szenarienwechsel an allen allgemein und berufsbildenden Schulen vom Distanzunterricht (Szenario C) in den Wechselunterricht (Szenario B) sowie Wechsel in feste Gruppen in den Kindertageseinrichtungen und Kinderhorten, und der (Groß-)Kindertagespflege (Szenario B)

05.05.2021
Wahlbekanntmachung zur Kreiswahl am 12.09.2021

Der Wahlleiter Dr. Michael Kiehl gibt folgendes bekannt:

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